Der Angeklagte Zahnarzt hat in 33 Fällen seinen Patienten und Patientinnen Zähne extrahiert, obwohl es hinreichend aussichtsreiche Behandlungsalternativen gegeben habe. …
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Kategorie: Aktuelles
Arztstrafrecht
Haftstrafe für „Cannabis-Arzt” rechtskräftig
Ein Münchener Arzt verordnete ohne Untersuchung und medizinische Indikation gegen Barzahlung in 539 Fällen Cannabis. Dafür muss der Mann nun ins Gefängnis. …
Apothekerin muss wegen Betrugs mit Rezepten ins Gefängnis
Wegen eines Betrugs mit gefälschten Rezepten im Wert von mehr als einer halben Million Euro muss eine Apothekerin aus Schwaben drei Jahre ins Gefängnis. …
Krankenschwester nach Tod von Corona-Patient verurteilt
Das Landgericht Düsseldorf hat eine Krankenschwester wegen versuchten Totschlags an einem Covid-19-Patienten zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Außerdem verhängte es ein vierjähriges Berufsverbot gegen die 41-Jährige. …
Zum Verhältnis von strafrechtlicher Sanktion und Kostenfolge durch nicht mehr im Verhältnis stehenden Sachverständigenkosten
1.
Zum Verhältnis von Sanktion und Kostenfolge eine Anmerkung zu BVerfG, Beschl. vom 28.12.2020 –2 BvR 211/19 (2.Kammer).
Das Thema Sanktion und Kostenfolge kann auch in Konstellationen eine Rolle spielen, …
Hygieneskandal: Bewährungsstrafe für Ex-Geschäftsführer des Klinikums Mannheim bestätigt
Der BGH hat die Verurteilung des früheren Geschäftsführers der Universitätsklinikum Mannheim GmbH wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen das Medizinproduktegesetz bestätigt.
Das Landgericht Mannheim hat den Angeklagten D. …
Entscheidung des Schwurgerichts beim LG Oldenburg im Krankenpfleger-Komplex bestätigt
Das OLG Oldenburg hat die Entscheidung des Schwurgerichts beim LG Oldenburg bestätigt, wonach die Anklage gegen ehemalige Mitarbeiter des Oldenburger Klinikums nur zum Teil zur Hauptverhandlung zugelassen wird. …
BRAK spricht sich für straffreie Hilfe zum Suizid aus
Mit einer Stellungnahme bringt die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) sich in die aktuelle Debatte um Suizidhilfe ein.
Darin lehnt sie es ab, …
Augenarzt operiert nach Schlaganfall: Patienten müssen über Vorerkrankungen ihres Arztes aufgeklärt werden
Das BayOblG hat auf die Revision der Staatsanwaltschaft Kempten (Allgäu) ein Berufungsurteil des LG Kempten vom 08.10.2020 aufgehoben und zur erneuten Verhandlung an das LG Kempten zurückverwiesen. …
Experten für neue Strategie gegen Drogenkonsum
Mediziner und Kriminologen befürworten eine veränderte Strategie zur Eindämmung des Drogenkonsums.
Verbote und die strafrechtliche Verfolgung von Drogenkonsumenten haben sich aus Sicht mancher Fachleute nicht bewährt. …